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AGB

1. GELTUNGSBEREICH

1.1. Diese AGB regeln die Nutzung der Website (Plattform) sowie der darin angebotenen Inhalte und Dienstleistungen in Bezug auf Inserate. Sie gelten auch für solche Inhalte, die Nutzer im Rahmen der Plattform in Form von E-Mail, SMS, Forenbeiträgen oder Chatmeldungen versenden oder auf der Site ausstellen (z.B. Bilderupload), im Folgenden "Userinhalte" genannt, sowie für den Erwerb von virtueller Währung (wie nachstehend beschrieben). Die AGB sind in der jeweils zum Zeitpunkt der Nutzung aktuellen Version verbindlich.

1.2. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Teile des Internet-Angebots von PUFFERZONE Darstellungen enthalten, die für Minderjährige nicht geeignet sind, und es allein ihm als voll Geschäftsfähigem obliegt, den Zugriff auf solche Inhalte/ Dienste für die unter seiner Obhut stehenden Personen im erforderlichen Maß einzuschränken.

1.3. Zusätzlich zu diesen Bestimmungen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Nutzer der Plattform.

Die Zustimmung zu diesen erfolgt im Rahmen der Registrierung eines Accounts auf PUFFERZONE.

 

 

2. VERTRAGSABSCHLUSS

2.1. Der DIENSTLEISTER schließt mit PUFFERZONE einen entgeltlichen Vertrag über die Präsentation seiner Person, seines Geschäftslokals oder seiner Dienstleistung auf der PLATTFORM. Mit der Durchführung der Registrierung legt der DIENSTLEISTER ein Angebot zur Aufnahme der von ihm eingegebenen Unternehmensdaten auf der PLATTFORM (im Folgenden kurz: EINTRAG). Für den DIENSTLEISTER wird sein Angebot mit Abschluss des Registrierungsprozesses verbindlich und unwiderruflich. INTIMCITY kann die Vertragsannahme durch Freischaltung des EINTRAGES erklären, wodurch der Vertrag zustande kommt. Hierüber wird PUFFERZONE den DIENSTLEISTER per E-Mail oder SMS verständigen. Ein Anspruch auf Schaltung eines EINTRAGES besteht jedoch nicht.

2.2. DIENSTLEISTER und NUTZER wird während des Registrierungsprozesses der Text dieser AGB zur Einsicht angeboten und stimmen Sie mit Setzen des Zustimmungshäkchens dem Vertragsabschluss gemäß den hier dargelegten AGB ausdrücklich zu.

 

 

3. DAUER VON EINTRÄGEN UND ZAHLUNG

3.1. Mit der Freischaltung des EINTRAGES bucht der DIENSTLEISTER eine oder mehrere entgeltliche Werbeeinschaltungen (EINTRÄGE) auf der PLATTFORM für eine bestimmte Dauer. Art und Anzahl der EINTRÄGE hängen dabei vom jeweiligen Tarifgemäß der gesonderten Tarifordnung von PUFFERZONE ab, die der DIENSTLEISTER bei der Registrierung einsieht und dem er durch Setzen eines Auswahlhäkchens zustimmt.

3.2. Die Zahlung erfolgt durch eine der von PUFFERZONE bereitgestellten Zahlungsdienste, wobei PUFFERZONE Art und Anzahl der verfügbaren Zahlungsdienste jederzeit beliebig erweitern oder einschränken kann.

3.3. PUFFERZONE ist nicht verpflichtet, den EINTRAG des DIENSTLEISTERS vor Bestätigung des Zahlungseinganges freizuschalten oder sonstige Leistungen an den DIENSTLEISTER zu erbringen, bevor der Zahlungseingang verbucht ist.

3.4. Der EINTRAG des DIENSTLEISTERS wird für die von ihm gewählte Dauer geschaltet und endet danach automatisch. PUFFERZONE steht es frei, dem DIENSTLEISTER eine Abonnement-Mitgliedschaft anzubieten. Diesfalls wird der EINTRAG nach Ablauf des gebuchten Zeitraums für dieselbe Laufzeit erneuert, wenn der DIENSTLEISTER nicht spätestens am letzten Tag des auslaufenden Zeitraumes sein Abonnement storniert. Die übliche Periode beträgt einen Monat. Im Fall einer solchen Abonnement -Mitgliedschaft erteilt der DIENSTLEISTER PUFFERZONE die während der Laufzeit des Abonnements unwiderrufliche Ermächtigung zur Einziehung von Zahlungen jeweils mit dem Fälligkeitstag einer neuen Periode in Höhe des vereinbarten Tarifes.

 

 

4. RECHTEEINRÄUMUNG AN FOTOS UND SCHAD- UND KLAGLOSHALTUNG

4.1. Mit dem Upload von Fotos auf die Plattform sichert der Nutzer Pufferzone zu, dass die auf den Fotos abgebildete Person entweder den Nutzer selbst zeigt oder der Nutzer die Fotos mit ausdrücklicher Zustimmung der abgebildeten Person uploadet. Des Weiteren sichert der Nutzer Pufferzone zu, über sämtliche zum Upload der Fotos notwendigen Rechte, insbesondere die notwendigen Urheberrechte, zu verfügen.

4.2. Mit dem Upload räumt der Nutzer Pufferzone eine unentgeltliche – zeitlich mit dem Bestehen des Nutzer-Accounts befristete – weltweite, nicht ausschließliche Werknutzungsbewilligung zum Vervielfältigen, öffentlichen Zurverfügungstellung und Bearbeiten der Fotos ein. Das Bearbeitungsrecht wird Pufferzone nur insoweit ausüben, dass die Fotos im Zuge des Uploads automatisch mit dem Wasserzeichen „Pufferzone.at“ versehen werden. Der Nutzer sichert Pufferzone zu, dass durch das Versehen der Fotos mit einem solchen Wasserzeichen keine Urheberpersönlichkeitsrechte des Fotografen verletzt werden.

4.3. Der Nutzer hält Pufferzone für den Fall, dass sich Dritte durch den von ihm vorgenommenen Upload von Fotos auf die Plattform in ihren Rechten (insbesondere in ihren Urheber-, Urheberpersönlichkeits- und/oder Persönlichkeitsrechten) verletzt erachten, Schad- und klaglos.

 

5. RECHTE VON PUFFERZONE

5.1. Pufferzone ist bemüht, allen Usern Services in bestmöglicher Qualität zur Verfügung zu stellen und das Angebot ständig weiter zu entwickeln, ohne allerdings einen Anspruch auf die Nutzung kostenfreier Dienste einzuräumen. Für deren Verfügbarkeit, Funktionalität, Zuverlässigkeit, Vollständigkeit oder Fehlerlosigkeit kann keine Gewähr geleistet werden; zudem bleibt es Pufferzone insbesondere vorbehalten, diese Dienste jederzeit auch ohne Mitteilung zu modifizieren oder einzuschränken, gespeicherte Inhalte oder Nachrichten zu löschen bzw. vorerst kostenlose Angebote nach rechtzeitiger Ankündigung entgeltlich anzubieten.

5.2. Pufferzone trifft keine Pflicht zur generellen Überwachung der Vorgänge auf ihren Websites oder zu aktiven Nachforschungen hinsichtlich potentieller Rechtsverletzungen der User. Die von diesen ohne Veranlassung durch Pufferzone übermittelten Informationen oder deren Empfänger werden vorweg weder ausgewählt noch verändert.

5.3. Bei Kenntnisnahme von Verstößen gegen geltendes Recht oder inakzeptabler Missachtung der unter redlichen Benutzern des Internet gepflogenen Anstandsregeln durch bestimmte User wird Pufferzone jedoch unverzüglich alle von ihr für geboten und zweckmäßig erachteten Maßnahmen zur Abstellung ergreifen. In Betracht kommen dabei v.a. Abmahnung, Löschung betroffener Beiträge, Sperre des verantwortlichen Users und/oder allenfalls die Weitergabe seiner Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung.

5.4. Alle Leser/User können Pufferzone jederzeit von auf Pufferzone entdeckten rechtswidrigen Inhalten schriftlich oder per E-Mail unterrichten. Die unter Berücksichtigung der konkreten Umstände angemessenen und zumutbaren Schritte werden daraufhin eingeleitet, sofern die erhobenen Vorwürfe hinreichend bescheinigt sind. Ein Anspruch auf Ergreifung bestimmter gewünschter Maßnahmen wird nicht eingeräumt.

 

6. ABSCHLIESSENDE BESTIMMUNGEN

6.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender Gesetzesvorschriften ganz oder zum Teil unwirksam sein bzw. werden, bleibt die Geltung des davon nicht betroffenen Inhalts unberührt.

6.2. Soweit einem User im Zuge der bedingungsgemäßen Nutzung Sach- oder Vermögensschäden entstehen, deren Ursache einem nach Maßgabe dieser AGB rechtswidrigen Verhalten von Pufferzone bzw. ihren Gehilfen zuzurechnen ist, haftet Pufferzone nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

6.3. Soweit sich aus dem Konsumentenschutzgesetz (KSchG) nichts anderes ergibt, ist Wien der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Diensten von Pufferzone.

6.4. Im Rahmen des KSchG ist auf das Rechtsverhältnis mit Pufferzone österreichisches Recht mit Ausnahme seiner Verweisungsnormen und des UN- Kaufrechts anzuwenden.

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